Trunkenheit und ordnungswidriges Verhalten

Der Public Order Act von 1986 definiert „drunk and disorderly“ als eines der weniger schweren Delikte gegen die öffentliche Ordnung. Dennoch handelt es sich um eine Straftat, die verschiedene Sanktionen nach sich ziehen kann. Hier erfahren Sie im Einzelnen, was dieser Tatbestand umfasst und mit welchen Sanktionen Sie bei einem Schuldspruch rechnen können.

Die wichtigste gesetzliche Bestimmung zur Trunkenheit in der Öffentlichkeit im Vereinigten Königreich ist CJA 1967 s. 91 – Drunk and Disorderly;

„Drunk and disorderly“ ist eine bekannte Straftat und gehört zu den Delikten, die am häufigsten vor den Magistrates’ Courts verhandelt werden. Der Tatbestand ist weder schwierig noch komplex. Wie bereits erwähnt, setzt ein Schuldspruch voraus, dass Sie betrunken sind, sich an einem öffentlichen Ort befinden und sich dort ordnungswidrig verhalten. Für diesen Tatbestand gibt es keine besondere juristische Begriffsbestimmung. Die Begriffe werden in ihrer gewöhnlichen, alltäglichen Bedeutung verwendet.

Ob die angeklagte Person betrunken ist, ist jeweils eine Tatsachenfrage, die im Einzelfall beurteilt wird. Eine hierfür anwendbare medizinische Definition von Trunkenheit gibt es nicht. Wie die Rechtsprechung zeigt, ist die Schwelle für die Einstufung als „betrunken“ niedrig: Schon wenn Alkohol Ihre beständige Selbstkontrolle beeinträchtigt hat, können Sie als alkoholisiert gelten. Alkohol muss dabei nicht die Hauptursache für den Verlust der Selbstkontrolle sein.

Ebenso ist ordnungswidriges Verhalten in seiner natürlichen und gewöhnlichen Bedeutung zu verstehen. Dazu können unter anderem Schreien, Schlägereien und bedrohliches Verhalten gehören. Das Verhalten muss im betrunkenen Zustand auftreten. Die Anklage muss nicht nachweisen, dass Sie absichtlich Unruhe stiften wollten.

Auch der Begriff „öffentlicher Raum“ hat im Gesetz keine präzise oder abschließende juristische Bedeutung. Er bezeichnet schlicht jeden Ort, zu dem die Allgemeinheit Zugang hat, unabhängig davon, ob dafür Eintritt verlangt wird. Die Art des öffentlichen Ortes kann bei der Auslegung eine wichtige Rolle spielen.

Am häufigsten wird diese Straftat in Pubs und Nachtclubs begangen. In solchen Fällen kann das Sicherheitspersonal die Polizei rufen. Die Polizei kann Sie auch aufgrund eigener Beobachtungen festnehmen. Sofern keine außergewöhnlichen Umstände vorliegen, erhalten Sie üblicherweise einen Bescheid über einen pauschalen Geldbetrag (£90), den Sie innerhalb von 21 Tagen bezahlen können. Alternativ können Sie den Vorwurf vor Gericht anfechten.

Die meisten Verteidigungsansätze betreffen Tatsachenfragen: Sie können also darlegen, dass begründete Zweifel daran bestehen, ob Sie die Ordnung gestört haben oder betrunken waren. (Nur in sehr wenigen Fällen dürfte strittig sein, ob es sich um einen öffentlichen Ort handelte.) Allerdings gelten Magistrates’ Courts nicht als besonders aufgeschlossen gegenüber den Erklärungen angeklagter Personen. Sie schenken der Aussage eines Polizeibeamten eher Glauben als der Aussage der angeklagten Person.

Wenn Sie vor einem Magistrates’ Court wegen „drunk and disorderly“ schuldig gesprochen werden, kann eine Geldstrafe von bis zu £1000 verhängt werden. Die Höhe richtet sich vor allem danach, wie stark Sie betrunken waren und wie sehr Sie die Ordnung gestört haben. Schreien oder eine geringfügige Ruhestörung liegen am unteren Ende der Skala. Wenn Sie nicht vorbestraft sind, mildernde Umstände vorliegen und Sie gut anwaltlich vertreten werden, kann es bei einem bedingten Absehen von Strafe bleiben. Andernfalls droht Ihnen möglicherweise eine Geldstrafe von bis zu 50 % Ihres Wochengehalts. Eine erhebliche Störung kann dagegen zu einer Geldstrafe in Höhe von 100 % Ihres Wochengehalts führen.

Eine erhebliche Störung kann dagegen zu einer Geldstrafe in Höhe von 100 % Ihres Wochengehalts führen. Liegen erschwerende Umstände vor, etwa eine Störung an einem öffentlichen Ort, an dem sich junge oder schutzbedürftige Menschen aufhalten, kann die Geldstrafe auf 150 Prozent Ihres Wochenverdienstes steigen. Sie ist jedoch stets auf die zuvor genannten £1,000 begrenzt. Der daraus folgende Strafregistereintrag kann von größerer Bedeutung sein.

Daneben gibt es zahlreiche speziellere Straftatbestände, etwa das Führen eines Kraftfahrzeugs im betrunkenen Zustand (oder der Tatbestand „drunk in charge“, bei dem eine betrunkene Person die Verantwortung für ein Fahrzeug hat) oder das Fahrradfahren im betrunkenen Zustand. Außerdem ist die Polizei befugt, aber nicht verpflichtet, Alkohol zu beschlagnahmen, den unter 18-Jährige in der Öffentlichkeit trinken. Kommunalverwaltungen dürfen den Alkoholkonsum an bestimmten Orten einschränken.